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Rechtliche Themen verständlich erklärt

Subventionsbetrug

BGH, Urteil vom 19. Januar 2021 – 5 StR 291/20

Der Beitrag stellt ein BGH-Urteil zu Diebstahl in zehn Fällen sowie zur Einziehung des Wertes von Taterträgen vor. Erläutert wird, wie der Bundesgerichtshof die vorinstanzliche...
Gefährliche Körperverletzung

Miss­handlung von Schutz­befohlenen, BGH, Urteil vom 16. Dezember 2020, Az.: 2 StR 209/20

Der Artikel behandelt ein BGH-Urteil zur Misshandlung von Schutzbefohlenen in Tateinheit mit schwerer Körperverletzung. Dargestellt wird, wie das Revisionsgericht den vorinstanzlichen Freispruch bewertet und welche...
Gefährdung des Straßenverkehrs

Uner­laubtes Entfernen vom Unfallort und Körper­verletzung? BGH, Beschluss vom 11. April 2018, Az.: 4 StR 583/17

Der Beitrag stellt eine BGH-Entscheidung zu einem Fall von unerlaubtem Entfernen vom Unfallort in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung vor. Er ordnet die Revisionsentscheidung ein und...
Gefährliche Körperverletzung

Gefähr­liche Körper­verletzung? BGH, Beschluss vom 16. Januar 2013, Az.: 2 StR 520/12

Vorgestellt wird ein BGH-Beschluss zu gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit versuchter Nötigung. Der Beitrag erläutert die revisionsrechtliche Überprüfung des Urteils und die maßgeblichen Erwägungen des...
hausdurchsuchung bei abwesenheit des beschuldigten

Haus­durchsuchung bei Abwesen­heit des Beschuldigte

Eine Hausdurchsuchung kann auch stattfinden, wenn der Beschuldigte nicht anwesend ist. Das Gesetz sieht dafür eine Ersatzperson und Protokollierung vor. Betroffene behalten dennoch das Recht...